Petition fordert Verkleinerung des Bundestages. Nach der akt …
Petition fordert Verkleinerung des Bundestages. Original-Titel: Parlamentsreform – Verringerung der Anzahl der Mitglieder des Deutschen Bundestages. Nicht jedoch in der aktuellen Legislaturperiode. …...
View ArticlePetition zu Verschwendung durch Bundestags-Abgeordnete. Ford …
Petition zu Verschwendung durch Bundestags-Abgeordnete. Forderung: Bestrafung bei vorsätzlich falschem Umgang mit finanziellen Mitteln. Mitzeichnung bis 29. Januar 2010. … Mehr » The post Petition zu...
View ArticlePetitionen: Rederecht für Abgeordnete, Wehrgerichte für Afghanistan
Bis zum 2. Februar warten Petitionen mit Forderungen nach uneingeschränktem Rederecht für Bundestagsabgeordnete, Wehrgerichte für die Bundeswehr, Fachgerechte Entsorgung von Schweinegrippe- Impfdosen...
View ArticlePetitionen: Transparente Minister und Arbeitslosengeld II
Auf eine Mitzeichnung bis 3. Januar warten derzeit drei Petitionen an den Deutschen Bundestag. Diese wären: „Arbeitslosengeld II – Streichung der Eingliederungsvereinbarungen“ und „Übernahme der Kosten...
View ArticleUANM: Expertengespräch Datenschutz im Internet
Im Unterausschuss Neue Medien wurde gestern im Bundestag im Rahmen eines Expertengesprächs über “Datensicherheit bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken in Anbetracht einer Entschließung der...
View ArticleStreit um Telekommunikationsgesetz (Update)
Auf einmal muss es ganz schnell gehen: Während gestern noch die morgige Abstimmung zur Reform des Telekommunikationsgesetzes verschoben werden sollte, weil CSU und FDP sich um die Einführung eines...
View ArticleDigitale Gesellschaft: TKG-Novelle verpasste Gelegenheit für Internetstandort...
Da gerade im Bundestag einige Vertreter der Regierungskoalition gebetsmühlenhaft wiederholen, dass sie ja im Telekommunikationsgesetz die Netzneutralität gesichert hätten, sei hier auf unseren...
View Article
